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Pressekartellrechts-Novelle wieder auf dem Plan

Die große Koalition aus CDU und SPD will offenbar prüfen, ob die in diesem Jahr gescheiterte Novelle des Pressekartellrechtes noch einmal angefasst wird. Die 'Welt' zitierte in der Sonnabendausgabe einen entsprechenden Entwurf des Koalitionsvertrags, der am heutigen Montag auf den Parteitagen endgültig verabschiedet werden soll. Dort heißt es: "Um die Vielfalt in der deutschen Zeitungslandschaft trotz tiefgreifender struktureller Veränderungen zu erhalten, wird geprüft, ob mit einer Modernisierung des Pressekartellrechts den Verlagen Möglichkeiten eröffnet werden können, ihre wirtschaftliche Basis zu sichern und im Wettbewerb auch mit anderen Medien zu bestehen."

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Redaktion 14.11.2005