BLM erteilt 'Mittelbayerischer Zeitung' Rundfunklizenz

Siegfried Schneider, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), hat dem Mittelbayerischen Verlag in Regensburg per "präsidentialer Befugnis" eine Rundfunkgenehmigung für sein lokales/regionales Livestreaming-Angebot erteilt. Hintergrund ist, dass eine reguläre Befassung des Medienrats aufgrund der Corona-Krise aktuell nicht möglich ist.

Die 'Mittelbayerische Zeitung' hatte letzte Woche bei der Landeszentrale eine entsprechende Lizenz beantragt, um bereits am kommenden Wochenende live über die Stichwahlen im Rahmen der bayerischen Kommunalwahlen berichten zu können. Die nun erteilte Rundfunkgenehmigung ist zunächst auf sechs Monate befristet.

Nach geltendem Recht benötigen Bewegtbildangebote, die im Internet gestreamt werden, eine Lizenz, wenn sie linear verbreitet werden und zeitgleich für mindestens 500 Nutzer zu erreichen sind.

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