Gericht weist Beschwerde gegen Anti-Nazi-Shop zurück

Der Verein Laut gegen Nazis e.V., gegründet von Jörg Menge, darf weiterhin seinen Online-Shop mit Anti-Nazi-Artikeln unter dem Namen "Druck18" betreiben. Das Hanseatische Oberlandesgericht hat eine Beschwerde des gleichnamigen rechtsextremen Unternehmens abgewiesen, wie eine Sprecherin des Gerichts gegenüber der Deutschen Presse-Agentur in Hamburg bestätigte. Der rechtsextreme Shop "Druck18" gilt laut Verein als einer der zentralen Vertriebskanäle der Szene. Geschäftsführer ist Tommy Frenck, der 2024 in Thüringen für das Amt des Landrats kandidierte und bundesweit durch die Organisation großer Neonazi-Konzerte bekannt wurde.

Um dem rechtsextremen Angebot etwas entgegenzusetzen, eröffnete Laut gegen Nazis mit Hilfe der Kreativagentur Jung von Matt und gemeinsam mit Partner:innen wie dem Zentrum für politische Schönheit und dem Festival Jamel rockt den Förster die Seite www.druck18.com, wo ausschließlich Anti-Nazi-Produkte verkauft werden. Mit dieser und anderen spendenfinanzierten Maßnahmen will der Verein den Vertrieb von Nazi-Artikeln blockieren und der rechtsextremen Szene einen wichtigen Finanzierungsweg entziehen. Bereits im Dezember 2024 ließ sich der Verein die Markenrechte an "Druck18" sichern, um den Verkauf rechtsextremer Produkte zu unterbinden. Zusätzlich wurden Codes wie "Döp dö dö döp", "VTR LND" und "enness" geschützt, also Kürzel, die in der Szene als rassistische oder nationalsozialistische Chiffren genutzt werden.

Juristische Auseinandersetzung

Frencks Unternehmen mahnte den Verein ab und forderte, den Namen "Druck18" nicht mehr zu nutzen. Das Landgericht Hamburg wies den Antrag auf ein Verbot jedoch bereits am 17. September 2025 aus formellen Gründen zurück. Die anschließende Beschwerde beim Oberlandesgericht scheiterte ebenfalls. Das Unternehmen konnte nicht davon überzeugen, dass "Druck18" ein eindeutiges Unternehmenskennzeichen im Textilhandel darstellt. Die Entscheidung datiert vom 13. November. Weitere Rechtsmittel sind nicht möglich. Zwar könnte das Unternehmen ein Hauptsacheverfahren anstrengen, doch bislang ist dies nicht geschehen. Vereinschef Jörn Menge betonte, dass Laut gegen Nazis dafür gewappnet sei, jedoch auf Spenden angewiesen bleibe, um Prozesskosten zu decken.

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