BGH: Ritter Sport und Dextro behalten Markenschutz für quadratische Verpackung

Die beiden Marken Ritter Sport und Dextro Energy haben sich über Jahrzehnte hinweg als Marke mit quadratischer Verpackung profiliert. Das Bundespatentgericht hatte die Löschung dieser beiden Form-Marken angeordnet, was Mitbewerbern die Möglichkeit eröffnet hätte, ähnliche Packungen auf den Markt zu bringen. Der für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat am Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat nun die Urteile des Bundespatentgerichts aufgehoben und die Lösch-Anträge zurückgewiesen. Mehr zum Thema gibt es bei der new-business-Schwester MARKENARTIKEL.