FSM gegen Einführung einer Lizenzpflicht für die Selbstkontrolle im Netz
Nach Meinung der FSM-Mitglieder würde eine Lizenzpflicht zum Verlust der Autonomie der FSM führen Nach Meinung der FSM-Mitglieder würde eine Lizenzpflicht zum Verlust der Autonomie der FSM führen
Die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia (FSM) e.V., der über 400 Verlage, Rundfunk- und Internetunternehmen angehören, lehnt die Einführung einer Lizenzpflicht für die Selbstkontrolle in Online-Medien weiterhin kategorisch ab. Sollten die Bundesländer an derzeitigen Diskussionsvorschlägen für eine so genannte "regulierte Selbstregulierung" festhalten, so sehe sich die FSM gezwungen, zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages alle Selbstkontrollaktivitäten einzustellen. Die FSM würde sich in diesem Fall allein auf Beratungstätigkeiten für Mitglieder und die Mitarbeit in nationalen und internationalen Organisationen beschränken. Dies sagte der ehrenamtliche Vorsitzende der FSM, Arthur Waldenberger, unter Verweis auf einen einstimmigen Beschluss der Mitglieder der Selbstkontrolleinrichtung. "Mit der Einstellung jeglicher Selbstkontrolle würde das Ziel der geplanten Regelung völlig verfehlt", so Waldenberger. Der ursprüngliche Plan der Länder, die Selbstkontrolle zu stärken, sei sehr zu begrüßen. Leider bewirkten die derzeitigen Vorschläge aber das genaue Gegenteil. Waldenberger erklärt weiter: "Unsere Mitglieder sehen keinen Sinn in einer Selbstkontrolle, die staatlich reguliert wird. Regulierte Selbstregulierung ist ein Widerspruch in sich. Selbstkontrolle ist die Ausübung von Grundrechten. Es wird daher keinen Antrag auf Erteilung einer Lizenz geben."
Die FSM kündigte an, bei einer Anhörung zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag am 18. Juni Vorschläge für einen effektiven Jugendschutz im Internet vorzutragen. (yw)
Die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia (FSM) e.V., der über 400 Verlage, Rundfunk- und Internetunternehmen angehören, lehnt die Einführung einer Lizenzpflicht für die Selbstkontrolle in Online-Medien weiterhin kategorisch ab. Sollten die Bundesländer an derzeitigen Diskussionsvorschlägen für eine so genannte "regulierte Selbstregulierung" festhalten, so sehe sich die FSM gezwungen, zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages alle Selbstkontrollaktivitäten einzustellen. Die FSM würde sich in diesem Fall allein auf Beratungstätigkeiten für Mitglieder und die Mitarbeit in nationalen und internationalen Organisationen beschränken. Dies sagte der ehrenamtliche Vorsitzende der FSM, Arthur Waldenberger, unter Verweis auf einen einstimmigen Beschluss der Mitglieder der Selbstkontrolleinrichtung. "Mit der Einstellung jeglicher Selbstkontrolle würde das Ziel der geplanten Regelung völlig verfehlt", so Waldenberger. Der ursprüngliche Plan der Länder, die Selbstkontrolle zu stärken, sei sehr zu begrüßen. Leider bewirkten die derzeitigen Vorschläge aber das genaue Gegenteil. Waldenberger erklärt weiter: "Unsere Mitglieder sehen keinen Sinn in einer Selbstkontrolle, die staatlich reguliert wird. Regulierte Selbstregulierung ist ein Widerspruch in sich. Selbstkontrolle ist die Ausübung von Grundrechten. Es wird daher keinen Antrag auf Erteilung einer Lizenz geben."
Die FSM kündigte an, bei einer Anhörung zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag am 18. Juni Vorschläge für einen effektiven Jugendschutz im Internet vorzutragen. (yw)