Rundfunkgebühren-Erhöhung für zwei Jahre?
Zeitliche Begrenzung der Gebührenanhebung im Gespräch Zeitliche Begrenzung der Gebührenanhebung im Gespräch
Mehrere Bundesländer wollen offenbar die für 2005 anstehende Gebührenerhöhung für ARD und ZDF auf zwei Jahre begrenzen, um in dieser Zeit die Anstalten zu Reformen zu zwingen. Dieser Vorschlag werde vom rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) propagiert, berichtet die 'Financial Times Deutschland'. Beck versuche so zu verhindern, dass die Gebührenerhöhung verschoben werde. Üblicherweise wird die Gebühr für vier Jahre festgesetzt. Am Zeitpunkt der Erhöhung möchte Beck, der die Medienpolitik der Länder koordiniert, nicht rütteln. "Ich halte eine Erhöhung zum 1. 1. 2005 für angemessen", sagte er der Zeitung. Berichte, die Bundesländer hätten sich auf eine Verschiebung geeinigt, nannte er "frei erfunden". Die Finanzkontrolleure von ARD und ZDF schlagen eine Erhöhung um 1,09 Euro auf 17,24 Euro pro Monat vor. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) übergab Beck am Mittwoch ihren Finanzbericht.
Mehrere Bundesländer wollen offenbar die für 2005 anstehende Gebührenerhöhung für ARD und ZDF auf zwei Jahre begrenzen, um in dieser Zeit die Anstalten zu Reformen zu zwingen. Dieser Vorschlag werde vom rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) propagiert, berichtet die 'Financial Times Deutschland'. Beck versuche so zu verhindern, dass die Gebührenerhöhung verschoben werde. Üblicherweise wird die Gebühr für vier Jahre festgesetzt. Am Zeitpunkt der Erhöhung möchte Beck, der die Medienpolitik der Länder koordiniert, nicht rütteln. "Ich halte eine Erhöhung zum 1. 1. 2005 für angemessen", sagte er der Zeitung. Berichte, die Bundesländer hätten sich auf eine Verschiebung geeinigt, nannte er "frei erfunden". Die Finanzkontrolleure von ARD und ZDF schlagen eine Erhöhung um 1,09 Euro auf 17,24 Euro pro Monat vor. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) übergab Beck am Mittwoch ihren Finanzbericht.