Umstrittener TV-Werbeblocker soll im November auf den Markt kommen
TC Unterhaltungselektronik AG will Schadenersatz von RTL
TC Unterhaltungselektronik AG will Schadenersatz von RTL
Die TC Unterhaltungselektronik AG will ihren TV-Werbeblocker nach dem gewonnenen Rechtsstreit mit RTL nun auf den Markt bringen. Hintergrund: Am 25. Juni hatte der Bundesgerichtshof die Klagen von RTL gegen die TC Unterhaltungselektronik AG zur Herstellung und Vertrieb des TV-Werbeblocker-Geräts abgewiesen, anschließend wollte RTL eigentlich Verfassungsbeschwerde einlegen. Wie die TC Unterhaltungselektronik AG nun aber mitteilt, sei beim Bundesverfassungsgericht bis Fristablauf keine Beschwerde von RTL eingegangen. "Damit steht fest, dass das Urteil des BGH vom 24.06.04 endgültig nicht angegriffen wurde", so die TC Unterhaltungselektronik AG. Die Geräte würden Anfang November dem Handel zur Verfügung zur Verfügung gestellt, darüber hinaus würden Schadenersatzforderungen gegen RTL aus dem langjährigen Rechtsstreit und die daraus resultierenden Umsatzausfälle geltend gemacht, so das Unternehmen weiter.
Die TC Unterhaltungselektronik AG will ihren TV-Werbeblocker nach dem gewonnenen Rechtsstreit mit RTL nun auf den Markt bringen. Hintergrund: Am 25. Juni hatte der Bundesgerichtshof die Klagen von RTL gegen die TC Unterhaltungselektronik AG zur Herstellung und Vertrieb des TV-Werbeblocker-Geräts abgewiesen, anschließend wollte RTL eigentlich Verfassungsbeschwerde einlegen. Wie die TC Unterhaltungselektronik AG nun aber mitteilt, sei beim Bundesverfassungsgericht bis Fristablauf keine Beschwerde von RTL eingegangen. "Damit steht fest, dass das Urteil des BGH vom 24.06.04 endgültig nicht angegriffen wurde", so die TC Unterhaltungselektronik AG. Die Geräte würden Anfang November dem Handel zur Verfügung zur Verfügung gestellt, darüber hinaus würden Schadenersatzforderungen gegen RTL aus dem langjährigen Rechtsstreit und die daraus resultierenden Umsatzausfälle geltend gemacht, so das Unternehmen weiter.