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Rundfunkgebühren: ARD gesprächsbereit

Im Streit um die Rundfunkgebühren könnte nach einem Bericht der 'Frankfurter Allgemeinen Zeitung' ein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht womöglich doch vermieden werden. Die ARD suche derzeit das Gespräch mit den Bundesländern, um eine andere Lösung zu finden, berichtete das Blatt unter Berufung auf einen Brief des ARD-Vorsitzenden Thomas Gruber an die Ministerpräsidenten. Gruber schreibe, dass der Senderverbund an Gesprächen mit den Ministerpräsidenten interessiert sei, "um ernsthaft auszuloten, ob es andere Mittel und Wege gibt, für die Zukunft das von der ARD angestrebte Ziel im Zusammenwirken mit den Ländern zu erreichen". Zugleich kündigte er eigene Vorschläge an. Im Gespräch ist nach dem FAZ-Bericht eine Indexierung der Rundfunkgebühren, etwa eine automatische Kopplung der Gebühren an die steigenden Lebenshaltungskosten. Ein solches Modell hatten die Bundesländer vor Jahren selbst vorgeschlagen, doch waren damals die Sender dagegen.

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Redaktion 16.06.2005