Gruner + Jahr darf 'National Geographic' weiter herausgeben
BGH: Lizenzvertrag unterliegt nicht deutscher Fusionskontrolle
BGH: Lizenzvertrag unterliegt nicht deutscher Fusionskontrolle
Der Lizenzvertrag der National Geographic Society mit Gruner + Jahr (G+J) und dem spanischen Verlagshaus RBA Editores über die Herausgabe der deutschsprachigen Zeitschrift 'National Geographic' ('NG') unterliegt nicht der Zusammenschlusskontrolle nach deutschem Kartellrecht. Das hat jetzt der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) entschieden. Das Bundeskartellamt hatte im August 2004 den Erwerb der Lizenz für die deutsche 'NG'-Ausgabe durch G+J und RBA Editores untersagt. Die Behörde sah in dem Lizenzvertrag einen anmeldepflichtigen Zusammenschluss, bei dem die Lizenz das Marktpotential für die deutsche Ausgabe verkörpere und hierdurch die beherrschende Stellung von G+J auf dem Lesermarkt für populäre Wissensmagazine verstärkt werde. Nachdem das Oberlandesgericht Düsseldorf die Untersagungsverfügung aufgehoben hatte, blieb nun auch die hiergegen gerichtete Beschwerde des Kartellamts ohne Erfolg.
Der Lizenzvertrag der National Geographic Society mit Gruner + Jahr (G+J) und dem spanischen Verlagshaus RBA Editores über die Herausgabe der deutschsprachigen Zeitschrift 'National Geographic' ('NG') unterliegt nicht der Zusammenschlusskontrolle nach deutschem Kartellrecht. Das hat jetzt der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) entschieden. Das Bundeskartellamt hatte im August 2004 den Erwerb der Lizenz für die deutsche 'NG'-Ausgabe durch G+J und RBA Editores untersagt. Die Behörde sah in dem Lizenzvertrag einen anmeldepflichtigen Zusammenschluss, bei dem die Lizenz das Marktpotential für die deutsche Ausgabe verkörpere und hierdurch die beherrschende Stellung von G+J auf dem Lesermarkt für populäre Wissensmagazine verstärkt werde. Nachdem das Oberlandesgericht Düsseldorf die Untersagungsverfügung aufgehoben hatte, blieb nun auch die hiergegen gerichtete Beschwerde des Kartellamts ohne Erfolg.