ARD weist Bericht der 'Bild' zurück

Die ARD hat den Bericht der 'Bild'-Zeitung zum neuen Rundfunkbeitrag heftig kritisiert. SWR-Justitiar Hermann Eicher, in der ARD für den neuen Rundfunkbeitrag zuständig, wieist die Behauptung der 'Bild', die neue "TV-Zwangssteuer" solle vor allem dazu dienen, die Einnahmen von ARD und ZDF zu steigern, als "grob falsch und irreführend" zurück. Das von der Zeitung angeführte Zitat des ehemaligen GEZ-Geschäftsführers Hans Buchholz sei aus dem Zusammenhang gerissen und "lässt die Gesamtrechnung unberücksichtigt".

Die ARD räumt ein, dass es zutreffe, "dass in den Berechnungen, die der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) unterbreitetet worden sind, davon ausgegangen wird, dass sich durch den umstellungsbedingten, einmaligen Meldedatenabgleich die Zahl der Beitragszahler möglicherweise um ein Prozent erhöhen lässt." Diese prognostizierte Erhöhung sei aber Teil einer Gesamtrechnung, die zu berücksichtigen habe, dass der neue Rundfunkbeitrag an anderer Stelle deutliche Mindereinnahmen erbringe, z. B. durch den Wegfall von Mehrfachgebührenpflichten, die Deckelung auf einen Beitrag pro Betriebsstätte für Institutionen des Gemeinwohls (Polizei, Feuerwehr, Universitäten, gemeinnützige Vereine, etc.) und der Beitragsfreiheit für das erste Kraftfahrzeug pro Betriebsstätte für Unternehmen.

Die von der Bild-Zeitung aufgeführten Steigerungen der Einnahmen "um mindestens zehn Prozent" seien aus Sicht von ARD, ZDF und Deutschlandradio nicht nachvollziehbar. "Eine Nachfrage bei ARD oder ZDF wäre journalistisch angebracht gewesen, um diese Fehlberichterstattung zu vermeiden", sagt SWR-Justitiar Eicher.
 

• Teilen