EU-Gericht: Sky hat ältere Marken-Rechte als Skype

Die Microsoft-Tochter Skype kann nicht als EU-Marke eingetragen werden. Das hat das EU-Gericht in Luxemburg heute bekannt gegeben und so die Klage von Skype abgewiesen. Damit hat sich der britische TV-Anbieter Sky durchgesetzt. Das EU-Marken-Amt in Alicante hatte es abgelehnt, den Namen des Internet-Telefonie-Dienstes Skype als Marke einzutragen. Sky hatte 2005 und 2006 erfolgreich Widerspruch gegen die Marken-Anmeldung beim HABM Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (so heißt das EU-Marken-Amt offiziell) eingelegt. Mit seinen Entscheidungen in 2012 und 2013 hatte das HABM dem Widerspruch stattgegeben. Skype beantragte daraufhin beim Gericht der Europäischen Union die Aufhebung der HABM-Entscheidungen.

Nach Ansicht der EU-Richter sind Sky und Skype bildlich, klanglich und begrifflich zu ähnlich - und zwar sowohl als Wort- als auch als Bild-Marke. Gegen das Urteil kann die Microsoft-Tochter nun beim Europäischen Gerichtshof Berufung einlegen.

Skype wurde 2003 von den skandinavischen Software-Experten Janus Friis und Niklas Zennström gegründet und im Oktober 2011 für 8,5 Milliarden Dollar von dem Software-Konzern Microsoft übernommen.

• Teilen