Schweiz: Grünes Licht für Vermarktungsallianz von SRG, Ringier und Swisscom

Die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) darf an dem neuen Werbevermarktungsunternehmen mit Ringier und Swisscom teilnehmen. Nachdem die Wettbewerbskommission (WEKO) im Dezember 2015 bereits grünes Licht gegeben hatte, hat auch das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) die Auswirkungen dieser Werbeallianz auf die Schweizer Medienlandschaft evaluiert. Es gelangt zum Schluss, dass eine Teilnahme der SRG möglich ist. Das UVEK stellt derzeit keine erhebliche Beschränkung des Entfaltungsspielraums anderer Medienunternehmen fest.

Das gemeinsame Vermarktungsunternehmen von SRG, Ringier und Swisscom war zuvor schon von der Wettbewerbskommission WEKO genehmigt worden.

In einer weiteren aktuellen Verfügung stellt das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) indes fest, dass die heutige Konzession der SRG nicht gestattet, in ihren Programmen "zielgruppenspezifische Werbung" (Targeted Advertising) auszustrahlen. Vor der Einführung dieser neuen Art von SRG-Werbung gilt es, die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen.

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