ProSiebenSat.1 startet Initiative zu einer neuen Medienordnung

ProSiebenSat.1 entwickelt ein Modell einer 'Medienordnung 4.0' für eine Neuausrichtung der medienpolitischen Rahmenbedingungen in Deutschland. Ziel ist es, gesellschaftspolitisch relevante Inhalte (Public-Service-Inhalte) zu fördern und junge Menschen mit "demokratiestiftenden, meinungsbildenden und integrativen Angeboten" zu erreichen. Angedacht ist ein digitales Ökosystem mit öffentlich-rechtlichen und privaten Anbietern als Basis für Meinungs- und Medienvielfalt.

Das Modell, das die TV-Gruppe aus Unterföhring vorschlägt, sieht vor, dass die Politik den Public-Service-Auftrag definiert und diesen gesetzgeberisch im Rundfunkstaatsvertrag festlegt. Im Rahmen einer Auftragsausschreibung sollen private Anbieter ihre Projekte in einem Konzessionsverfahren vorlegen können. Eine staatsfern organisierte unabhängige Kommission soll im Anschlussden Finanzierungsrahmen festlegen und die Auftrags- und Mittelvergabe verantworten.

Conrad Albert, Mitglied des Vorstands und General Counsel der ProSiebenSat.1 Media SE, sagt: "Mit dem Modell einer 'Medienordnung 4.0' will ProSiebenSat.1 einen konstruktiven Beitrag zum laufenden medienpolitischen Diskurs leisten. Uns jetzt für den Erhalt unserer ausgeprägten Medien- und Meinungsvielfalt zu engagieren, ist für unser Zusammenleben enorm wichtig. Dieses Engagement muss vor allem den jungen Zielgruppen gelten, denn sie sind die Wähler von morgen."

Weiter erklärt Albert: "Mit der 'Medienordnung 4.0' würde Deutschland neue Maßstäbe in einer zukunftsweisenden Medienpolitik setzen. Gleichzeitig ist es im Zeitalter der Digitalisierung elementar, einen Regulierungsrahmen für ein starkes duales System zu definieren und gemeinsam einen probaten Lösungsansatz zu finden, wie der Einengung des politischen Horizonts durch Filterblasen sinnvoll begegnet werden kann. Im Wahljahr 2017 sollte diese Diskussion ernsthafter denn je geführt werden."

Laut einer Studie von Professor Dr. iur. Mark D. Cole (Universität Luxemburg) und Professor Dr. iur. Jan Oster (Universität Leiden), die ProSiebenSat.1 in Auftrag gegeben hat, gibt es keine Norm des föderalen, nationalen und europäischen Rechts, die dem Modell einer 'Medienordnung 4.0' entgegensteht. Das sogenannte Beihilferecht erlaube eine finanzielle Unterstützung privater Angebote. Hier geht es zum Executive Summary der Studie.

• Teilen