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Europäscher Gerichtshof verpflichtet Netflix zu Zahlungen an deutsche Filmförderung

Die kalifornische Streaming-Plattform Netflix muss Beiträge an die deutsche Filmförderung entrichten. Damit wies das Gericht der Europäischen Union eine Klage des Unternehmens ab. Die Richter bestätigten mit ihrer Entscheidung eine entsprechende Regelung aus dem Jahr 2014, die 2016 von der EU-Kommission bestätigt worden war. Demnach sind ausländische Betreiber von Videodiensten zu Zahlungen verpflichtet, wenn sie in Deutschland Umsätze erzielen. Netflix kann gegen einen entsprechenden Bescheid noch rechtliche Mittel anwenden. Neben Netflix sind verwehrten auch Anbieter wie Microsoft und Apple bislang eine Zahlung an die deutsche Filmförderung.