rbb: Schlesinger mit sofortiger Wirkung abberufen - "Vertrauensverhältnis nachhaltig zerstört".

rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fristlos abberufen - Foto: rbb

Der rbb-Rundfunkrat hat am 15. August 2022 die ehemalige rbb-Intendantin Patricia Schlesinger mit sofortiger Wirkung abberufen. Sie hatte zuvor schon ihren Rückzug erklärt. Ihr Dienstverhältnis wäre aber noch bis Ende Februar 2023 gelaufen.

Am Beginn der Rundfunkrats-Sitzung gab Schlesinger laut rbb24.de zunächst vor den Gremiumsmitgliedern eine Stellungnahme ab. Sie verteidigte demnach ihre Leistung, entschuldigte sich aber auch für die Umstände, denen der Sender und seine Beschäftigten nun ausgesetzt seien.

Im Anschluss stimmten 22 von 23 Rundfunkräten bei der Sondersitzung für die fristlose Abberufung, ein Mitglied enthielt sich.

Details muss jetzt der Verwaltungsrat klären

Die Abberufung sei auf Grundlage von § 22 Abs. 2 des rbb-Staatsvertrags erfolgt, der dem Rundfunkrat die Abberufung der Intendantin vor Ablauf der festgesetzten Amtszeit erlaube, teilte die  Rundfunkrats-Vorsitzende Friederike von Kirchbach mit. Zu den konkreten Gründen für die Abberufung äußerte sie sich mit Blick auf die weiterhin laufende juristische Auseinandersetzung nicht. Das Vertrauensverhältnis zu Schlesinger sei aber "nachhaltig zerstört".

Die Details der Vertragsauflösung muss jetzt der Verwaltungsrat klären. Er kann die Auflösung vollziehen und auch über eine mögliche Abfindung oder eventuelle Schadenersatzansprüche des rbb gegenüber Schlesinger entscheiden. Laut 'Bild'-Zeitung fordert die Ex-Intendantin keine Abfindung.

Friederike von Kirchbach erklärt: "Wir hoffen, dass der Rundfunkrat dem rbb die Aufarbeitung der Vergangenheit und der aktuellen Vorwürfe erleichtert. Gleichzeitig ebnen wir damit den Weg für eine Neuwahl. Wir setzen Vertrauen in die Aufklärungsarbeit der aktuellen Geschäftsführung und des gesamten rbb und erwarten dazu jetzt kontinuierliche Berichterstattung an die Gremien. Der Weg für einen Neuanfang im Sender ist nun frei. Der Rundfunkrat wird unabhängig davon in seinen kommenden Beratungen seine eigene Rolle und Arbeitsweise kritisch hinterfragen."

Zu seiner nächsten Sondersitzung will der Rundfunkrat in rund zwei Wochen zusammenkommen. Dort wird es auch um das Verfahren für die Wahl des nächsten Intendanten oder der nächsten Intendantin gehen. Mit den Ergebnissen der aktuell im rbb laufenden Untersuchung durch eine externe Anwaltskanzlei will sich der Rundfunkrat in einer eigenen Klausur beschäftigen.

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