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Leistungschutzrecht

Google News Showcase-Teilnehmer bringen Rechte parallel bei Corint Media ein

Die eigentlich durch die EU gesetzlich geregelte Vergütung von Inhalten durch Suchmaschien wie Google kommt in Deutschland nur schrittweise voran. Die in Berlin ansässige Verwertungsgesellschaft Corint Media kann Anfang Januar 2024 erneut einen Teilerfolg melden. 

Die ab Herbst 2023 von Corint Media entwickelte Lösung für eine Teilnahme an Google News Showcase bei gleichzeitiger Wahrnehmung des Presseleistungsschutzrechts durch Corint Media wird von den Verlagen offenkundig gut angenommen. So haben schon einige von Corint Media vertretene Verlage einen Vertrag mit Google über die Teilnahme an Showcase schließen können. Gleichzeitig signalisieren zudem mehrere Verlage, die bereits an Google News Showcase teilnehmen, ihr Interesse, das Presseleistungsschutzrecht über Corint Media wahrnehmen zu lassen. Dafür müssten im Einzelfall auch mit Google geschlossene "Extended News Previews"-Verträge, die die Lizenzierung der Presseleistungsschutzrechte umfassen, gekündigt beziehungsweise nicht verlängert werden.

Corint-Media-GF Dr. Christine Jury-Fischer: "Wir freuen uns, dass die bereit gestellte Lösung im Markt angenommen wird und damit die geschaffenen Zahlungsasymmetrien künftig beseitigt werden können. Die Durchsetzung des Presseleistungsschutzrechts geht im Jahr 2024 in eine entscheidende Phase. Im Markt hat sich umfangreich die Erkenntnis durchgesetzt, dass die Zahlungen, die Google für das Leistungsschutzrecht anbietet, nicht im Ansatz angemessen sind. Es liegt auf der Hand, dass die Verlage mithilfe unabhängiger Instanzen für eine angemessene Preisbildung für ihr Recht sorgen müssen, sonst bleiben sie auf dem von Google diktierten missbräuchlich niedrigen Vergütungsniveau der Extended News Previews (ENP)-Zahlungen „hängen“. Das wäre nicht nur für die von der digitalen Disruption betroffenen kleineren Verlage sondern auch für die Großen der Branche schlecht, da die schon geringen Showcase-Zahlungen jederzeit verebben können – wie wir gerade bei Facebook News gesehen haben. Wir werden uns daher vor der Schiedsstelle weiter entschieden dafür einsetzen, dass die von Google und anderen Tech-Plattformen durch die Nutzung der Verlagsinhalte erzielte Wertschöpfung in angemessener Höhe bepreist wird."

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