Zukunftsrat drängt auf umfassende Reform der Öffentlich-Rechtlichen

Text: Grace Poenitz

Der Zukunftsrat hat sein 37 Seiten umfassenden "Kraftpaket" zur künftigen Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks am 18. Januar in Berlin vorgelegt und an die Rundfunkkommission der Länder übergeben. Sein Fazit: "Erforderlich sind nicht bloß Veränderungen im System, sondern Umbauten des Systems."

Das achtköpfige Gremium empfiehlt nach neunmonatiger Beratung die Schärfung des Auftrags, eine Reform der Gremien und Geschäftsleitungen, eine ARD-Anstalt anstelle der Arbeitsgemeinschaft, die Fokussierung der neun Landesrundfunkanstalten auf ihre Region und eine gemeinsame technische Plattform von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Außerdem spricht sich der Rat dafür aus, die Führungskultur weiter zu entwickeln und ein neues Finanzierungssystem zu etablieren, das von der erbrachten Leistung ausgeht.

Der Publizist und einstige Generaldirektor der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG), Roger de Weck, sagte, die Mitglieder seien sich von vornherein einig gewesen, auf das Erste nicht zu verzichten. Ein großes Land wie Deutschland könne zwei öffentlich-rechtliche Programme gut vertragen.

Die zu schaffende ARD-Anstalt solle alle überregionalen Aufgaben wie Mediatheken, Audiotheken, Das Erste, Verwaltung und Technologie verantworten. Mehrfachstrukturen seien so abzubauen.

Damit ARD, ZDF und Deutschlandradio auch von künftigen Generationen noch "weithin akzeptiert, genutzt und idealerweise gemocht werden", sei ein gemeinsamer Kraftakt aller Beteiligten nötig, sagte Julia Jäkel, die Vorsitzende des Rates.

Bei den zeitgemäßen Gremien etwa plädiert der Rat bei ARD, ZDF und Deutschlandradio für je einen Medienrat als Garanten, dass der Auftrag erfüllt werde, und je einen kleineren, nach Fachexpertise besetzten Verwaltungsrat. Der sollte die oberste strategische Verantwortung tragen und die Kontrolle über die operative Geschäftsleitung haben. Anstelle der bisherigen Intendanten schlagen die Experten eine kollegiale Geschäftsleitung vor.

Ausgespart wurden bei den Überlegungen zu Spartenprogrammen und Angeboten wie Arte oder 3sat. Das sei in der Kürze der Zeit nicht zu leisten gewesen, so de Weck.

Demnächst wird die Rundfunkkommission der Länder sich mit den Vorschlägen des Zukunftsrates befassen.

Die acht Mitglieder des Rates sind neben Jäkel und de Weck Prof. Peter M Huber von der LMU München, die Journalistin Maria Exner, Gründungsintendantin Publix, Prof. Nadine Klass von der Uni Mannheim, Prof. Bettina Reitz, Präsidentin der Hochschule für Fernsehen und Film in München, Prof. Mark Cole von der Uni Luxemburg und Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht sowie Prof. Annika Sehl von der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt.

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